Aktuelle Themen

Poltik als Beruf
aus: WELT ONLINE - Kommentar, am Dienstag, 13. Dezember 2011

Der Rücktritt des Berliner Justizsenators Michael Braun verdient Respekt

Nach nur elf Tagen im Amt ist der Berliner CDU-Senator für Justiz und Verbraucherschutz zurückgetreten. Michael Braun tat dies, um Schaden von der Stadt und dem neuen Senat zu wenden, über den sich Braun wie kaum ein anderer gefreut hatte. Braun ist ein echt Berliner Gewächs, in Berlin geboren, dort zur Schule gegangen, er hat an der FU studiert und ist seit jungen Jahren politisch aktiv. Für einige Zugereiste macht Braun das verdächtig, ebenso sein kantiger Antikommunismus, der auf seiner Homepage zu bewundern ist. Auch wenn die eher marode Opposition nun nicht müde wird, zu betonen, dass Braun ganz typisch für die alte Sumpf-CDU stehe, ist dieser Vorwurf ebenso falsch wie infam. ...

 

Interview: Ulrich Schellenberg
"Für Eile darf kein Raum sein"
aus: Berliner Morgenpost - online, am Donnerstag, 15. Dezember 2011 02:43

Auch nach dem Rücktritt von Michael Braun (CDU) als Senator für Justiz und Verbraucherschutz halten sich die Vorwürfe gegen den Berliner Anwalt und Notar. Verbraucherschützer haben Strafanzeige gegen Braun gestellt. Jens Anker sprach mit dem Vorsitzenden des Anwaltsvereins, Ulrich Schellenberg, über die Folgen der Affäre. ...

 

Presseberichterstattung zu sog. "Mitternachtsbeurkundungen"

Stellungnahme der Notarkammer Berlin

 

Presseerklärung des Präsidenten des Landgerichts

"Berlin (dpa/bb) - Das Berliner Landgericht will sämtliche Vorwürfe gegen Notare aufklären, die den Verkauf von «Schrottimmobilien» beurkundet haben könnten. ..."

 

Informationsschreiben des Generalsekretärs

Die nachfolgend aufgelisteten Argumente sollen die Möglichkeit geben, die Situation besser beurteilen zu können und auf Fragen der Berlinerinnen und Berliner einzugehen: ...

 

Humboldt-Forum (Stadtschloss)
Rede von Michael Braun, kulturpolitischer Sprecher

Als Herr Wowereit am Montag, den 23. April 2007, mit Herrn Tiefensee ein Konzept für einen schnellen Wiederaufbau des Stadtschlosses vorlegten, haben wir uns gefreut, ohne Wenn und Aber. Denn es war das erste Mal, dass der Regierende Bürgermeister Berlins sich deutlich für das Stadtschloss eingesetzt hat.

Bei genauerem Hingucken gab es jedoch Zweifel an der Konzeption. Irgendwie war alles mit der heißen Nadel gestrickt ...

 

Berlin braucht drei Opern!
Von Michael Braun, kulturpolitischer Sprecher

Seit Jahren stellt der rot-rote Senat die Existenz der drei Opern in Frage. Bereits 2002 forderte Wowereit und der inzwischen gescheiterte PDS-Kultursenator Flierl die Kosten einer Oper in Höhe von 37 Mio. Euro einzusparen. Im Dezember 2003 half der Bund Berlin mit dem Abschluss des sogenannten Hauptstadtkulturvertrages aus der Klemme.
Der Bund übernahm die Betriebskosten für den Hamburger Bahnhof, die Finanzierung der Akademie der Künste und der Stiftung Deutsche Kinemathek. Der Berliner Landeshaushalt wurde somit um 22,2 Mio. Euro dauerhaft entlastet. Im Gegenzug verpflichtete sich Wowereit, die drei Opern unter der Trägerschaft der Opernstiftung in Berlin zu erhalten.
Zunächst geschah dann erst einmal nichts. ...

 

Tränenpalast als Erinnerungsort herrichten!

Der damalige amerikanische Präsident Ronald Reagan hielt vor 20 Jahren seine legendäre Rede am Brandenburger Tor, in der er rief: “Mister Gorbatchov, open this gate! Mr. Gorbatchov tear down this wall!“. Viele, insbesondere führende westdeutsche Sozialdemokraten, hielten ihn für naiv.
Zur Erinnerung: gleichzeitig verhandelten Sozialdemokraten der Bundesrepublik und die SED-Bonzen ein gemeinsames deutschlandpolitisches Papier mit dem Ziel, die DDR-Staatsbürgerschaft anzuerkennen. Gut zwei Jahre später wurde Reagans Vision Wirklichkeit. ...