Herzlich Willkommen

Lieber Berlinerinnen und Berliner,

seit Jahren habe ich hart dafür gearbeitet, dass das bürgerliche Berlin wieder ein Gesicht im Senat hat. Ich freue mich, dass die Berliner CDU mit Frank Henkel an der Spitze in den nächsten Jahren die politische Entwicklung unserer Heimatstadt mitbestimmen kann.

Als mir das Amt des Justiz- und Verbraucherschutzsenators angeboten wurde, habe ich gern zugesagt. Noch nicht vereidigt wurde ich mit Vorwürfen konfrontiert, die aus meiner früheren Tätigkeit als Notar stammen. Als Notar unterliege ich wie Ärzte und Pfarrer der Schweigepflicht. Bisher wurde ich in keinem Einzelfall rechtswirksam von der Schweigepflicht entbunden, so dass ich nicht auf die Vorwürfe eingehen kann, will ich mich nicht strafbar machen.

Ich weise darauf hin, dass die in den Medien genannten Fälle zum Teil Jahre zurückliegen. Ich wundere mich, warum die Beschwerdeführer, die meisten davon anwaltlich vertreten, sich erst mit meiner Ernennung zum Senator meldeten. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

Als ich feststellte, dass keines meiner Argumente in den Medien ernsthaft erwogen wurde und viele Kommentatoren, meist jene, die vor der Wahl von Rot-Grün schwärmten, mich als Beispiel gegen die erneuerte Berliner CDU nannten, habe ich im Interesse meiner Stadt, des Senats und meiner Partei den Regierenden Bürgermeister gebeten, mich aus dem Amt des Senators zu entlassen.

Zu Ihrer Kenntnisnahme habe ich auf der Seite "Aktuelles" die Stellungnahme der Notarkammer, die des Präsidenten des Landgerichts, meiner Dienstaufsichtsbehörde und das Informationsschreiben des Generalsekretärs der Berliner CDU Bernd Krömer veröffentlicht. Sie ergänzen die Presse-Berichterstattung über mich.

Was meinen Sie?

Mit freundlichen Grüßen
Michael Braun

 

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